• 1 Koalitionsvertrag
  • 2 Landesparteitag
  • 3 Parteireform
  • 4 Regierungsprogramm

Koalitionsvertrag als Download

Der komplette Koalitionsvertrag, wie er von SPD BW und von Bündnis 90/Die Grünen BW vereinbart wurde, liegt als Download vor: Hier klicken

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Landesparteitag Offenburg 2011

Am 14. und 15. Oktober 2011 hat in Offenburg der Ordentliche Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg stattgefunden. Alle Infos dazu: hier klicken.

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Parteireform

Die Reform der Partei steht im Zentrum des nächsten Bundesparteitages. Die Vorschläge liegen vor Beschlüsse SPD BW

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Das Regierungsprogramm 2011 - 2016

Das Regierungsprogramm der SPD Baden-Württemberg für 2011 bis 2016 können Sie hier im Original und komplett auf Ihren PC laden. (PDF / 5MB)Regierungsprogramm laden

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Herzlich willkommen bei der SPD in Besigheim

Der Ortsverein Besigheim ist schon über 100 Jahre alt und ist ein wichtiger politischer Bestandteil unserer schönen und historischen Stadt Besigheim. Besigheim hat zur Zeit zirka 11.600 Einwohner, ist wunderschön gelegen zwischen den Flüssen Enz und Neckar. Die historische Altstadt ist eine Attraktion und zieht die Wanderer und Radfahrer das Jahr über stark an. Wir Sozialdemokraten in Besigheim sind mit drei Stadträtinnen und Stadträten im Gemeinderat von Besigheim vertreten. Sie setzen sich mit voller Kraft für die Belange der Bürgerschaft ein. Bei den Wahlen haben wir eine treue Anhängerschar, die immer wieder die Anliegen der Sozialdemokratischen Partei unterstützt. Auf unserer Homepage finden Sie Hinweise zu aktuellen Veranstaltungen, Informationen über die Arbeit der Gemeinderatsfraktion und aktuelle Beiträge sowie veröffentlichte Presseberichte. Sollten Sie Fragen und Anregungen haben, schreiben Sie uns einfach oder rufen Sie an. Meine Adresse finden Sie auf der Seite " Vorstand ". Übrigens: Die Mitglieder des SPD-Ortsvereins treffen sich regelmäßig an jedem ersten Montag ab 19.30 Uhr zu einem SPD-Stammtisch im Gasthaus Waldhorn in Besigheim. So ist sichergestellt, dass jeden Monat über aktuelle politische Entwicklungen und Themen diskutiert werden kann. Interessierte Bürger sind dazu herzlich eingeladen.
Ihr Bruno Kneisler Ortsvereinsvorsitzender

 
 

25.01.2012 in Landespolitik

Strukturreform der Polizei in Baden-Württemberg auf gutem Weg

 

Innenminister Reinhold Gall: „Erfolgreiche Polizeiarbeit braucht Bürgernähe sowie eine straff organisierte und leistungsstarke Polizeiorganisation“

Baden-Württemberg kann nur mit einer bürgernahen und leistungsstarken Polizei eines der sichersten Bundesländer in Deutschland bleiben. „Dafür wollen wir jetzt die richtigen Voraussetzungen schaffen“, betonte Innenminister Reinhold Gall bei der Vorstellung der Eckpunkte für die badenwürttembergische Polizeireform am Mittwoch, den 25. Januar 2012 in Stuttgart.

 

23.01.2012 in Kommunalpolitik

Nils Schmid: Umsetzung des Zukunftsinvestitionsprogramms des Bundes ist ein voller Erfolg

 

Land und Kommunen erhielten 1,24 Milliarden Euro Bundesmittel

"Baden-Württemberg hat das Zukunftsinvestitionsprogramm erfolgreich umgesetzt und die Bundesmittel rechtzeitig zum Jahresende 2011 vollständig abgerufen", sagte Finanz- und Wirtschaftsminister Dr. Nils Schmid am Montag (23. Januar 2012). Voraussetzung für den Mittelabruf war, dass die Maßnahmen vor dem 31. Dezember 2011 abgeschlossen wurden. "Ich danke allen, die zum Gelingen dieses Projekts beigetragen haben. Im Blick auf den Umfang des Förderprogramms und den engen zeitlichen Rahmen bin ich froh, dass auch die großen und zeitaufwendigen Maßnahmen rechtzeitig abgeschlossen werden konnten", so Minister Schmid.

 

23.01.2012 in Landespolitik

BW-Bank: SPD fordert umgehend Klarheit über Sonderkonditionen

 

Generalsekretärin Katja Mast: „Guten Ruf der Landesbank nicht aufs Spiel setzen“

SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat die Führung der Landesbank Baden-Württemberg aufgefordert, umgehend Klarheit über die Kreditpolitik der BW-Bank zu schaffen. „Die Öffentlichkeit muss endlich wissen, in welchem Umfang Politiker oder Prominente von irgendwelchen Sonderkonditionen der BW-Bank profitiert haben“, so Mast. „Jeder fragt sich doch inzwischen: Hatte das System, gibt es da Vetternwirtschaft oder was kommt da noch ans Tageslicht? Es darf nicht sein, dass der bislang gute Ruf unserer Landesbank weiter aufs Spiel gesetzt wird.“