Binder: „CDU hat nicht die Bürger:innen, sondern nur die nächste Landtagswahl im Blick!“

Veröffentlicht am 25.09.2023 in Pressemitteilungen

„Es geht leider nicht um Lösungen für Baden-Württemberg, sondern um persönlichen Machterhalt“, so der Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg Sascha Binder.

„Schon lange hat sich angedeutet, wie wenig Zeit in politisches Handeln und wie viel Zeit in Erbstreitigkeiten verwendet werden. Baden-Württemberg hat sich unter Grün-Schwarz in sämtlichen Bereichen ins Mittelfeld verabschiedet. Dort bleibt das Ländle auch, solange Grüne und CDU nicht die Bürger:innen, sondern nur die nächste Landtagswahl im Blick haben. Wenn es Hagel um das Land gehen würde, hätte er endlich einen Wechsel im Innenministerium umgesetzt. Dafür fehlt ihm der Mut. Statt Baden-Württemberg wieder spitze zu machen, geht es der CDU nur um den eigenen Burgfrieden!“

 

Homepage SPD-Landesverband

Termine

Alle Termine öffnen.

29.04.2024, 12:00 Uhr "Social Media Tipps und Tricks" mit Derya Türk-Nachbaur MdB
Es ist nicht immer leicht, auf Social Media-Plattformen Fuß zu fassen, geschweige denn die eigene Reichweite kont …

29.04.2024, 19:00 Uhr SPD-Stammtisch
Der nächste Stammtisch findet am 29. April ab 19:00 Uhr im Sportstättenrestaurant in der Jahnstrasse 3 in Besigh …

02.05.2024, 19:00 Uhr - 20:30 Uhr WebSoziCMS-Schulung für Anfänger:innen
Wir geben euch eine Einführung in die wichtigsten Funktionen des WebSoziCMS und stehen im Anschluss für Fragen b …

03.05.2024 Präsidium

04.05.2024, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr Infostand
Am 4. Mai ist ein SPD-Infostand auf dem Europaplatz in Besigheim

SPD:vision