Wehret den Anfängen! Die CDU Besigheim, bei der letzten Gemeinderatswahl deutlich geschrumpft und von den Umfragewerten aufgeschreckt, wird nervös und schlägt um sich. Ja, das war ein Überraschungscoup. Mit einer knappen Mehrheit bei der Verabschiedung des Haushaltsplanes sorgten die Konservativen für das Einfrieren des städtischen Zuschusses an den unabhängigen Kulturverein Wartesaal. Für mich war es äußerst schwer zu verstehen, dass es den wild um sich schlagen Konservativen gelang, alle Gemeinderäte der Freien Wähler und der FDP für den Maulkorb zu gewinnen. Beide Fraktionssprecher begannen ihre Ausführungen mit der Aussage:" Der Verein Wartesaal macht eine hervorragende Arbeit; wir verlangen aber politische Neutralität des Vereins. Der Zuschuss für das Jahr 2011 bleibt eingefroren, bis die angeblich politischen Äußerungen im Internet gelöscht sind." Das ist Zensur und der Versuch einer Erpressung. Alle wissen, der Verein ist auf diesen Zuschuss dringend angewiesen. Dank an die Fraktionen des Bündnisses Mensch und Umwelt , der SPD und dem Bürgermeister, die vehement versucht haben diesen Maulkorb zu verhindern. Kultur kann nicht neutral sein. Für Meinungsfreiheit haben vor nicht allzu langer Zeit Menschen in Deutschland ihre Freiheit und oft ihr Leben geopfert. Das darf nie mehr geschehen.
Bruno Kneisler SPD-Vorsitzender Besigheim
