SPD Besigheim, Gemmrigheim und Walheim

Der SPD-Vorsitzende Bruno Kneisler begrüßte kürzlich Bürgermeister Steffen Bühler am SPD Stammtisch. Traditionsgemäß trifft man sich zu Beginn eines Haushaltsjahres um die geplanten Vorhaben zu besprechen.

Lob und Anerkennung sprach Kneisler der SPD-Gemeinderatsfraktion aus. Sie habe mit ihrem Beitrag und den gestellten Anträgen zum Haushalt 2013 besonders die soziale Seite in der Stadt aufgezeigt. Bürgermeister Bühler bekräftigte dies, „die Stadt ist für ihre Bürger von der Wiege bis zur Bahre zuständig“ stellte er fest, der Haushalt 2013 mit einem Volumen von ca 40 Millionen Euro versuche dies umzusetzen. Die Anträge der SPD-Fraktion werde man prüfen und versuchen umzusetzen, soweit dies auch finanziell möglich sei.

Übereinstimmung konnte der Bürgermeister mit den Bürgern feststellen was die zukünftige Kinderbetreuung der unter Dreijährigen Kinder in Besigheim betrifft. „Stadtverwaltung und Gemeinderat haben die größten Anstrengungen unternommen, um diesen Rechtsanspruch in Besigheim ab Sommer/ Herbst 2013 zu erfüllen“ führte Bühler aus. Das Problem, das aber alle Kommunen treffe, sei die Frage, ob es auch genügend Fachpersonal für die Kinderbetreuung gebe.

Lob und Anerkennung gab es in der Versammlung für die sehr erfolgreiche ehrenamtliche Sprachhilfe in Besigheim für Kindergartenkinder. Diese müsse unbedingt auch in der Zukunft fortgeführt und unterstützt werden. Nicht nur Kinder aus Familien mit Migrationshintergrund, sondern auch Kinder aus deutschen Familien haben Sprachprobleme. In Besigheim sollte jedes Kind bei der Einschulung über ausreichende Sprachkenntnisse verfügen.

Heftig kritisiert wurde die „Vision“ eines CDU-Stadtrates, der kürzlich einen weiteren Behindertenparkplatz auf dem Parkplatz Neckerle für unnötig hielt und ablehnte. Auch wolle er vor der Stadtmauer Garagen bauen lassen. Bürgermeister und anwesende Gemeinderäte wurden aufgefordert, sich auch zukünftig nicht an solchen „Visionen„ zu beteiligen. Kritisch hinterfragt wurde von Bürgern die Finanzierung eines Spielgerätes auf dem Kinderspielplatz Neckerle durch Spenden. Die Notwendigkeit des Kaufs von 2 Nachen für das Fischer-Stechen alle 2 Jahre anlässlich des Winzerfestes wurde hinterfragt. Der Bürgermeister verteidigte den vorgesehenen Kauf.

Besprochen wurde auch die Schaffung einer 50 % Stelle für eine Touristik-Fachkraft und deren Aufgaben. Einig war man sich, was die dringend notwendige und fachgerechte Unterbringung des umfangreichen städtischen Archivs betrifft. Mit Rücksicht auf die Finanzlage der Stadt könne frühestens ab 2015 mit geeigneten Räumen Abhilfe geschaffen werden. Dann sollte auch die personelle fachliche Betreuung überprüft werden.

Breiten Raum nahmen auch die Radwegplanungen in Besigheim ein. Bedauert wurde, dass die Stadt derzeit keinen Antrag auf Mittel der Region für den Radwegausbau stellt. Für 2015 plant das Land den Ausbau bzw. die Renovierung der Neckarbrücke. Die Stadt wurde gebeten, sich frühzeitig in die Planung wegen eines sicheren Radweges über den Neckar einzuschalten. Weiter wurde vorgeschlagen die vorhandenen Radwege aus Ingersheim in Richtung Husarenhof auszuschildern. Dazu sagte der Bürgermeister eine wohlwollende Prüfung zu.