• 1

SPD Besigheim, Gemmrigheim und Walheim

SPD Besigheim, Gemmrigheim und Walheim

Leni Breymaier erklärt zur Ablösung von Hans-Georg Maaßen als Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz:

Bundespolitik

„Das ist die Fortsetzung verantwortungsloser Politik von Seehofer. Verantwortung heißt für Sozialdemokraten, diese eigentlich unfassbare Personalentscheidung nun ertragen zu müssen, um weiter das zu machen, wofür wir angetreten sind: Politik für die Menschen in diesem Land. Ich will Parität in der Krankenversicherung, die Sicherung und Verbesserung des Rentenniveaus, gute Kitas und mehr. Das ist in der Koalition mit der CDU/CSU zu erreichen. Dafür muss ich die Union nicht lieben und nicht jede ihrer Entscheidungen rechtfertigen.

Im Gegenteil, diese Männerbünde nerven total, sind völlig aus der Zeit gefallen. Ich bin froh, dass Maaßen den Verfassungsschutz verlässt. Dass Seehofer ihn im Innenministerium nach oben schiebt, ist für mich unerträglich.“

 

Homepage SPD Baden-Württemberg

 

Besucher:411175
Heute:12
Online:1
 

Termine

Alle Termine öffnen.

18.02.2019, 19:30 Uhr Vorstands und Mitgliederoffenes Treffen
Vorstands- und Mitgliederoffenes Treffen Aktuelles und Aufstellung der Gemeinderatsliste für Besighe …

20.02.2019, 20:00 Uhr Podium gebührenfreie Kitas
Podium gebührenfreie Kitas in der Rommelmühle Bietigheim - Bissingen

06.03.2019, 10:30 Uhr politischer Aschermittwoch der SPD
politischer Aschermittwoch der SPD mit  Martin Schulz im Forum Ludwigsburg

11.03.2019, 19:00 Uhr Jahreshauptversammlung des Ortsvereins Besigheim und Nominierungsversammlung
Nominierungsversammlung zur Aufstellung der Gemeinderatsliste Besigheim und Jahreshauptversammlung des Ortsvere …

16.03.2019, 17:00 Uhr Nominierungsversammlung zur Aufstellung der SPD - Gemeinderatsliste
Nominierungsversammlung zur Aufstellung der SPD- Gemeinderatsliste Gemmrigheim Wasenhalle  - nur für Mit …